• Windenergieanlagen Rechtshandbuch

    „Beiträge zur Förderung und Eigenversorgung im EEG 2014“ von Brahms

    Das Handbuch „Windenergieanlagen“ behandelt einen zentralen Bereich der Stromerzeugung bei der Realisierung der Energiewende. Strom aus Windenergie spielt bereits jetzt eine entscheidende Rolle beim Energiemix und etabliert sich als eine tragende Säule der Energieversorgung.
    Mit einem interdisziplinären Ansatz behandelt das Handbuch dazu die sich stellenden Rechtsfragen bei Errichtung, Planung und Betrieb von Windenergieanlagen. Es ist damit eine wichtige Arbeitsgrundlage bei der Realisierung von Windenergieprojekten und wendet sich insbesondere an Planer, Errichter, Betreiber und Verwaltungen.
    Im Bereich der Planung werden insbesondere die dabei zu beachtenden Bezüge zum Bau-, Immissions-, Naturschutz und Luftverkehrsrecht dargestellt. Vertieft werden die maßgeblichen Verwaltungsverfahren erläutert. Erklärt wird darüber hinaus die zivilvertragliche Aufarbeitung der Grundstückssicherung. Behandelt werden auch die zur Errichtung, Wartung und Versicherung von Windenergieanlagen notwendigen Verträge.
    Umfassende Ausführungen betreffen zudem das Förderungssystem des Erneuerbare Energien-Gesetzes und eine Analyse der dezentralen Vermarktung des Stroms. Dies geschieht bereits auf der Grundlage des neuen EEG 2014. Auch die spezifischen Rechtsfragen, die sich bei Kleinwindanlagen stellen, und die für Windenergieanlagen zu beachtenden Besonderheiten des Steuerrechts werden berücksichtigt.

    Autor: Dr. Florian Brahms

    in: Maslaton (Hrsg.) Windenergieanlagen, 1. Aufl. 2015 im Beck-Verlag

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  • „Innovatives Denken zwischen Recht und Markt“ von Sauer

    Innovatives Denken zwischen Recht und Markt – Festschrift für Hans-Peter Schwintowski, Baden-Baden 2017:
    Die Integration von Stromspeicheranlagen in den Netzbetrieb (S. 658-700)

    Autor: Dr. Mirko Sauer

    Brömmelmeyer/Ebers/Sauer (Hrsg.), Festschrift für Hans-Peter Schwintowski, S. 658-700

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  • „Abstandsflächenrecht für Berlin und Brandenburg (SV Saxonia-Verlag)“ von Schulz

    Einheitliche Erläuterung für beide Bundesländer
    (Hrsg. Otto/Kemper/Schulz)

    Autor: Dr. Patrick Schulz

    2017

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  • „Rechtliche Rahmenbedingungen der Abfall- und Energiewirtschaft“ von Brahms

    Nach dem Unglück in Fukushima am 11.03.2011 erließ der Gesetzgeber eine ganze Reihe von Gesetzen, die die Energiewirtschaft nachhaltig prägen und an die sich Anlagenbetreiber von Biomasseanlagen anpassen müssen. Gleichzeitig haben Erneuerbare Energien unter dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (kurz: EEG) einen beachtenswerten Marktanteil erreicht, sodass die Markt- und Systemintegration in den Vordergrund auch der Gesetzgebung gerückt ist. Für Strom aus der Vergärung von Bioabfallvergärung sieht bereits das EEG 2012 vor, dass die feste Einspeisevergütung für Anlagen mit einer elektrischen Leistung über 750 kW mit einer Inbetriebnahme nach dem 31.12.2013 nicht mehr besteht. Das Abfallrecht ist insbesondere durch europarechtliche Bezüge gekennzeichnet, wobei die Definition des Begriffs „Abfall“ nach wie vor Abgrenzungsschwierigkeiten hervorruft. Die Bioabfallverordnung (kurz: BioAbfVO) wurde in Ansehung einer Vielzahl europäischer Verordnungen im April 2012 umfassend novelliert.“

     

    Autor: Dr. Florian Brahms

    in: 7. Tagungsband Rostocker Bioenergieforum 2013, Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Rostock 6/2013

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  • „Das Recht der Vergabe von Strom- und Gas-Konzessionsverträgen im EnWG “ von Sauer

    Das Recht der Vergabe von Strom- und Gas-Konzessionsverträgen im EnWG – Legitimität und Anwendung eines Wettbewerbsinstruments im Kontext des Unions- und deutschen Verfassungsrechts

    Autor: Dr. Mirko Sauer

    Nomos, August 2012; Rezension: Keller-Herder, RdE 2016, S. 48.

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  • Book reconciling fundamental social rights and economic freedoms after viking

    „Workers rights and economic freedoms: symphony or cacophony? A critical analysis from a German perspective“ von Hauer

    The Viking – Laval – Ruffert judgments have triggered – more than almost any other jurisprudence of the Court of Justice of the EU – a debate about the balance between economic freedoms and fundamental social rights. It is expected to take a long period to establish consensus about a new equilibrium. This book provides a positive contribution to this debate. In the light of the new situation brought about by the Lisbon Treaty – i.e. the strengthening of fundamental rights and the forthcoming EU accession to the European Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms – the book develops and contemplates the concept of a cooperative structure of national, supranational, and international courts and actors. Country reports analyze the consequences of the Viking – Laval – Ruffert decisions on national levels with regard to legal and policy issues. Thereafter, approaches and principles aimed at protecting fundamental social rights and facilitating a process of inter-court dialogue and cooperation are developed, and suggestions for political guidelines on balancing economic freedoms and fundamental social rights are presented.

    in: Reconciling Fundamental Social Rights and Economic Freedoms after Viking, Laval and Rüffert, Baden-Baden 2011, S. 45-101

    kein Titel

  • Jahrbuch junger Zivilrechtswissenschaftler 2009

    „Die Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH auf die „Methodik“ des nationalen Arbeitskampfrechts in Deutschland“ von Hauer

    Der Band dokumentiert die Beiträge der 20. Jahrestagung der Gesellschaft Junger Zivilrechtswissenschaftler, die vom 2. bis 5. September 2009 in Osnabrück stattfand. Im Zentrum steht der Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf die Methodik des Privatrechts, d.h. auf die Gesetzgebungstechnik und Rechtsquellenlehre, die Normanwendung durch die Rechtsprechung sowie die Systembildung durch die Wissenschaft.
    Die einzelnen Beiträge decken grundlegende Bereiche der aktuellen Diskussion ab:
    – Möglichkeiten und Grenzen der einheitlichen Auslegung des Gemeinschaftsrechts in den Mitgliedstaaten,
    – Bewältigung der Sprachenvielfalt,
    – grenzüberschreitende Jurisprudenz,
    – Gesetzgebungstechnik,
    – die Rolle des Vorlageverfahrens,
    – Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf einzelne Teildisziplinen des Privatrechts und die damit einhergehenden methodischen Veränderungen, bspw. die Konkretisierung von Generalklauseln, die Einbindung neuer Rechtsquellen in das Normensystem und der Einfluss der EuGH-Rechtsprechung auf das nationale Arbeitskampfrecht.
    Die Tradition der Gesellschaft fortführend, bilden schließlich das europäische internationale Privat- und Verfahrensrecht und sein Verhältnis zu internationalen Vereinheitlichungsbemühungen einen weiteren Themenschwerpunkt.
    Die Diskussion um das richtige Maß der Harmonisierung und den Einfluss auf die Rechtsetzung, den Wandel der Funktion der Rechtsprechung und die Veränderung der Auslegungsmethoden ziehen sich wie ein roter Faden durch die Beiträge aus allen Teildisziplinen des Privatrechts.

    in: Europäische Methodik: Konvergenz und Diskrepanz europäischen und nationalen Privatrechts, Stuttgart 2010

    kein Titel

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