Publikationen
Veröffentlichungen unserer Rechtsanwälte
Das Energierecht ist eine interdisziplinäre Materie, die unter anderem Schnittmengen mit dem allgemeinen Wirtschaftsrecht, dem Gesellschaftsrecht, dem Verwaltungsrecht, dem Baurecht, dem Vergaberecht und dem Energiesteuerrecht hat.
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![]( "CuR 2023 Heft 01 Rundruf_Seite_2")
„CuR Rundruf zur Kopplung des Wärmepreises an den Börsenpreis für Strom“ von Brahms
Autor:
Beilage zu Heft 1/2023 der Zeitschrift „CuR Contracting und Recht“
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„Beschleunigung der Energiewende durch offene Regelungen“ von Nebel
Urbane Energiekonzepte entstehen aus der Situation, den Anforderungen und Möglichkeiten vor Ort und können nicht nach einem einheitlichen Muster „von oben“ gesteuert werden. Welche neuen rechtlichen Entwicklungen gibt es hier?
Autor:
polisURBAN DEVELOPMENT 01/2023 S.60 f.
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„Betrieb von Ladesäulen in Kommunen“ von Oberpichler
Ausbau der Ladeinfrastruktur unter Berücksichtigung kommunaler Vergabepolitik
Ladesäulen auf kommunalen Flächen spielen eine wichtige Rolle bei der Förderung der Elektromobilität. Zum einen kann die verbesserte Zugänglichkeit zur Ladeinfrastruktur in Städten und Gemeinden dazu beitragen, dass die Anschaffung eines Elektrofahrzeugs für Bürgerinnen und Bürger zu einer praktikablen Option wird. Zum anderen können durch den Betrieb von Ladesäulen auch Einnahmen generiert und lokale Unternehmen unterstützt werden.
Autor:
polisMOBILITY 01/2023, S. 72 ff.
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![]( "Bildschirmfoto 2023-03-24 um 16.20.12")
„ «Rote Plakette» für Deutschlands Luftreinhaltung – Lokaler Luftschutz im Spannungsfeld zwischen europäischem und deutschem Recht“ von Uhlmann
In mehreren europäischen Mitgliedstaaten werden die Sickstoffdioxid-Grenzwerte der Luftreinhalterichtlinie seit Jahren überschritten und somit Unionsrecht verletzt. Die EU-Kommission hat im Mai 2018 den letzten Schritt des Vertragsverletzungsverfahrens eingeleitet und Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland erhoben. Der EuGH wird nun die deutschen Luftreinhaltmassnahmen auf den Prüfstand stellen – es bleibt abzuwarten, ob der EuGH Deutschland für seine Versäumnisse die «rote Karte» zeigen wird. In der Zwischenzeit widmet sich der vorliegende Beitrag der Frage, wie sich das Kompetenzgefüge zwischen EU, Bund und Kommunen beim Erlass von Massnahmen des lokalen Umweltschutzes in der Luftreinhaltung aufsplittert und im Rahmen von Klagemöglichkeiten von Privaten und Umweltverbänden wieder ineinandergreift. Der Artikel stellt die Entwicklungen des aktuellen Vertragsverletzungsverfahrens dar und unternimmt den Versuch, die zentralen Fragstellungen der noch nicht veröffentlichten Klage zu antizipieren.
Autor:
in: sui-generis 2018, S. 443
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![]( "Bildschirmfoto 2023-03-24 um 16.25.41")
„Wasser sinnvoll zählen – und weniger zahlen. Vorschlag zur Vermeidung unangemessen hoher Kosten durch Änderungen des Mess- und Eichrechts für Wasserzähler“ von Uhlmann
In den meisten Bundesländern ist die Nutzung von Wohnungswasserzählern verpflichtend. Aufgrund der bundesgesetzlich festgelegten eichrechtlichen Regelungen müssen diese Wasserzähler alle fünf bis sechs Jahre ausgetauscht werden. Dies ist mit hohen Kosten für die Nutzer der Wohnungen verbunden.
Autor:
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![]( "Bildschirmfoto 2023-03-24 um 16.25.49")
„EU Law and Policy on Energy Security. Streamlining of Environmental Impact Assessments for Cross-border Electricity Infrastructure“ von Uhlmann
Europe’s energy infrastructure is undergoing a fundamental change as the completion of the EU’s internal market and the increasing integration of energy from renewables place increasing demands on the technical modernisation and interconnection of national grids.
The legal framework for the construction of such energy infrastructure is provided by the 3rd Energy Package and the TEN-E guidelines. They designate a special infrastructure category – the Project of Common Interest (PCI).Autor:
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![]( "HKA_3-4_2023_Ansicht_Seite_1")
„Umlagefähigkeit der Kosten des Monitorings von Heizanlagen“ von Brahms
Das Monitoren von Heizanlagen umfasst je nach Definition mehrere Maßnahmen zur Optimierung des Betriebs von Heizanlagen, u.a. auch die Optimierung des Energieeinkaufs bis zur Durchführung von technischen Änderungen, die jedoch nicht allesamt auf den Mieter umgelegt werden können. Der Beitrag setzt sich damit auseinander, wo die Grenzen der Umlagefähigkeit der Kosten nach der Betriebskostenverordnung und Heizkostenverordnung nach derzeitiger Rechtslage zu ziehen sind. Dies kann zudem auch in Fallkonstellationen nach Umstellung auf ein Contracting von Relevanz sein, ob solche zusätzlichen Maßnahmen ggf. in den Wärmeliefervertrag zwischen dem Vermieter und den Contractor einbezogen werden können, § 556c Abs. 3 BGB i.V.m. Wärmelieferverordnung.
Autor:
HKA 3-4 2023 S. 9 - 16
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![]( "180")
Kommentierung der Vorschriften der §§ 1 bis 15 der Wasserstoffnetzentgeltverordnung (WasserstoffNEV)
Energiewirtschaftsgesetz mit AbLaV, ARegV, GasGVV, GasHDrLtgV, GasNEV, GasNZV, KAV, KraftNAV, LSV, MaStRV, NAV, NDAV, NetzResV, StromGVV, StromNEV, StromNZV, SysStabV, ÜNSchutzV, WasserstoffNEV Kommentar
Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) hat sich innerhalb von zwei Jahrzehnten von einem ursprünglich sehr überschaubaren und daher wenig kommentierungsbedürftigen Ordnungsrahmen hin zum Grundpfeiler einer der komplexesten und dynamischsten Rechtsmaterien fortentwickelt. Der Berliner Kommentar EnWG bietet Ihnen eine übersichtliche und praxisorientierte Gesamtkommentierung der Regelungen des Energiewirtschaftsrechts. Besonders hervorzuheben sind die neben der Einzelkommentierung aller EnWG-Vorschriften integrierten Kommentierungen der auf Basis des EnWG erlassenen Rechtsverordnungen.
Autor:
Elspas/Graßmann/Rasbach, Berliner Kommentar zum Energiewirtschaftsgesetz , 2. Aufl. 2023 i.E.
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![]( "Ree Madita")
„OVG Magdeburg, Beschluss vom 10. 6. 2022 – 2 L 21/20 Zum Zielkonflikt zwischen Klimaschutz und Denkmalschutz“; mit Anmerkung von Schulze
Die verfassungsrechtlich geschützten Interessen Denkmalschutz und Klimaschutz können im Rahmen des Ausbaus der erneuerbaren Energien in einem Zielkonflikt stehen. Dies kann beispielsweise Solarthermie- sowie Photovoltaikanlagen betreffen, die auf einem Baudenkmal oder in einem Denkmalbereich errichtet werden sollen. Denkmalschutz untersteht als Ausprägung der Kulturhoheit der originären Kompetenz der Bundesländer. […]
Autor:
ree Heft 4/2022, S. 224 ff.
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![]( "HKA")
„Soforthilfegesetz und Preisbremsen für Erdgas und Wärme“ von Brahms/Nebel
Die sogenannte Gaspreiskrise hat in Deutschland zu komplexen Herausforderungen geführt. In dem nachfolgenden Beitrag werden das ErdgasWärme-Soforthilfegesetz und das Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme, mit denen die Bundesregierung auf diese Herausforderungen reagiert hat, in Grundzügen dargestellt.
Aufgrund ihres beihilferechtlichen Charakters sind das Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz (EWSG) und das Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme (EWPBG) miteinander verzahnt, um den europäischen Vorgaben gerecht zu werden. Das EWPBG baut auf das ErdgasWärme-Soforthilfegesetz EWSG auf. Während das EWSG eine Einmalzahlung als Soforthilfe zur Entlastung von Gas- und Wärmekunden im Dezember 2022 vorsieht, regelt das EWPBG für den Zeitraum ab 01.01.2023 (rückwirkend) die Deckelung des Gaspreises bei 12 Cent pro Kilowattstunde (kWh) und die Deckelung der Fernwärme auf 9,5 Cent je kWh. […]Autor:
Die Heizkostenabrechnung, HKA Nr. 11-12 2022, 36. Jahrgang, S. 41 ff.
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