Publikationen
Veröffentlichungen unserer Rechtsanwälte
Das Energierecht ist eine interdisziplinäre Materie, die unter anderem Schnittmengen mit dem allgemeinen Wirtschaftsrecht, dem Gesellschaftsrecht, dem Verwaltungsrecht, dem Baurecht, dem Vergaberecht und dem Energiesteuerrecht hat.
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„Vom (Un)Glück der kommunalen Wärmeplanung“ von Nebel und Pols
Eine Betrachtung von Vorreitern und Planlosen
Im Juni dieses Jahres titelte das ZDF: „Vom Glück der Fernwärme – Flensburg als Heiz-Vor- reiter“. Die Stadt Flensburg hat glücklicherweise frühzeitig Ihre Abwärme in Effizienz und Gemeinschaftssinn umgewandelt. Doch wie gehen weniger glückliche Kommunen mit der Planlosigkeit hinsichtlich der Wärmewende um und was hat dies mit dem Gesetzesentwurf des Bundeskabinetts für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze zu tun?
Autor:
polis _urbandevelopement, 03/2023, S. 50 f.
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„Anforderungen an Preisänderungsklauseln in Wärmelieferverträgen beim Einsatz von Wärmepumpen“ von Nebel und Pols
Ein zentraler Baustein der Wärmewende ist der Einsatz von Wärmepumpen. Betrieben werden die Wärmepumpen
mit Strom. Der Beitrag behandelt die Auswirkungen der Umstellung von einer gas- auf eine strombasierte Wärmeversorgung
auf die Preisänderungsklauseln in Wärmelieferverträgen.
Nachfolgend wird dargestellt, welche Bestandteile von Preisänderungsklauseln aus »klassischen« Wärmeliefer –
verträgen von gasbetriebenen Erzeugungsanlagen übernommen werden können und welche Bestandteile neu bestimmt
werden müssen. Es wird diskutiert, in welchem Maße die im letzten Jahr ergangene Rechtsprechung weiter
Anwendung finden kann. Dabei ist zwischen dem Arbeits- und dem Grundpreis zu unterscheiden. Der Grundpreis in
Wärmelieferverträgen deckt die unabhängig vom Verbrauch entstehenden Investitions- und Vorhaltekosten ab. Bei
der Umstellung auf eine strombasierte Wärmeversorgung bleiben die Preisänderungsklauseln für diese Art der
Kosten in der Regel unverändert, da sie nicht von der Art des Energieträgers bzw. des Brennstoffs abhängen. […]
Autor:
Versorgungwirtschaft 9/2023, S. 249 ff.
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„Ein Ausschnitt aus der Mobilitätswende – Abstellflächen für E-Scooter“ von Schulze und Nebel
Der zur Verfügung stehende Verkehrsraum ist jedoch begrenzt. Die bei den einen beliebten elektrischen Tretroller (sog. E-Scooter) sind für andere aufgrund des nur begrenzt zur Verfügung stehenden Straßenraums ein Ärgernis; E-Scooter führen insofern zu Nutzungskonflikten auf den öffentlichen Flächen.
Autor:
polis 02/2023 EHRLICHKEIT, S. 46
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„Beschleunigung der Energiewende durch offene Regelungen“ von Nebel
Urbane Energiekonzepte entstehen aus der Situation, den Anforderungen und Möglichkeiten vor Ort und können nicht nach einem einheitlichen Muster „von oben“ gesteuert werden. Welche neuen rechtlichen Entwicklungen gibt es hier?
Autor:
polisURBAN DEVELOPMENT 01/2023 S.60 f.
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„Betrieb von Ladesäulen in Kommunen“ von Oberpichler
Ausbau der Ladeinfrastruktur unter Berücksichtigung kommunaler Vergabepolitik
Ladesäulen auf kommunalen Flächen spielen eine wichtige Rolle bei der Förderung der Elektromobilität. Zum einen kann die verbesserte Zugänglichkeit zur Ladeinfrastruktur in Städten und Gemeinden dazu beitragen, dass die Anschaffung eines Elektrofahrzeugs für Bürgerinnen und Bürger zu einer praktikablen Option wird. Zum anderen können durch den Betrieb von Ladesäulen auch Einnahmen generiert und lokale Unternehmen unterstützt werden.
Autor:
polisMOBILITY 01/2023, S. 72 ff.
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„Umlagefähigkeit der Kosten des Monitorings von Heizanlagen“ von Brahms
Das Monitoren von Heizanlagen umfasst je nach Definition mehrere Maßnahmen zur Optimierung des Betriebs von Heizanlagen, u.a. auch die Optimierung des Energieeinkaufs bis zur Durchführung von technischen Änderungen, die jedoch nicht allesamt auf den Mieter umgelegt werden können. Der Beitrag setzt sich damit auseinander, wo die Grenzen der Umlagefähigkeit der Kosten nach der Betriebskostenverordnung und Heizkostenverordnung nach derzeitiger Rechtslage zu ziehen sind. Dies kann zudem auch in Fallkonstellationen nach Umstellung auf ein Contracting von Relevanz sein, ob solche zusätzlichen Maßnahmen ggf. in den Wärmeliefervertrag zwischen dem Vermieter und den Contractor einbezogen werden können, § 556c Abs. 3 BGB i.V.m. Wärmelieferverordnung.
Autor:
HKA 3-4 2023 S. 9 - 16
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![]( "Ree Madita")
„OVG Magdeburg, Beschluss vom 10. 6. 2022 – 2 L 21/20 Zum Zielkonflikt zwischen Klimaschutz und Denkmalschutz“; mit Anmerkung von Schulze
Die verfassungsrechtlich geschützten Interessen Denkmalschutz und Klimaschutz können im Rahmen des Ausbaus der erneuerbaren Energien in einem Zielkonflikt stehen. Dies kann beispielsweise Solarthermie- sowie Photovoltaikanlagen betreffen, die auf einem Baudenkmal oder in einem Denkmalbereich errichtet werden sollen. Denkmalschutz untersteht als Ausprägung der Kulturhoheit der originären Kompetenz der Bundesländer. […]
Autor:
ree Heft 4/2022, S. 224 ff.
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![]( "HKA")
„Soforthilfegesetz und Preisbremsen für Erdgas und Wärme“ von Brahms/Nebel
Die sogenannte Gaspreiskrise hat in Deutschland zu komplexen Herausforderungen geführt. In dem nachfolgenden Beitrag werden das ErdgasWärme-Soforthilfegesetz und das Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme, mit denen die Bundesregierung auf diese Herausforderungen reagiert hat, in Grundzügen dargestellt.
Aufgrund ihres beihilferechtlichen Charakters sind das Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz (EWSG) und das Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme (EWPBG) miteinander verzahnt, um den europäischen Vorgaben gerecht zu werden. Das EWPBG baut auf das ErdgasWärme-Soforthilfegesetz EWSG auf. Während das EWSG eine Einmalzahlung als Soforthilfe zur Entlastung von Gas- und Wärmekunden im Dezember 2022 vorsieht, regelt das EWPBG für den Zeitraum ab 01.01.2023 (rückwirkend) die Deckelung des Gaspreises bei 12 Cent pro Kilowattstunde (kWh) und die Deckelung der Fernwärme auf 9,5 Cent je kWh. […]Autor:
Die Heizkostenabrechnung, HKA Nr. 11-12 2022, 36. Jahrgang, S. 41 ff.
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![]( "04_Mobility_POWER_Digital_Doppelseiten_Seite_01")
„Anrechnung von Strom für Elektrofahrzeuge“ von Oberpichler
Die THG-Quote als Beschleuniger des Ausbaus von öffentlich zugänglichen Ladepunkten und Anreiz für den Erwerb von reinen Batterieelektrofahrezeugen Inverkehrbringer von Kraftstoffen sind gemäß § 37a Abs. 4 BlmSchG verpflichtet, die bei der Nutzung entstehenden Treibhausgasemmisionen um einen jährlich zunehmenden festgelegten Prozentsatz zu reduzieren. […]
Autor:
polisMOBILITY 02/2022 S. 70 ff.
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![]( "VW_10_2022_Nebel_Seite_1")
„Die Inhalte und Auswirkungen der Novelle der AVBFernwärmeV“ von Nebel
Die Bundesregierung beabsichtigt, die AVBFernwärmeV umfassend zu novellieren und hat dazu einen Referentenentwurf erlassen. Die Novelle ist weitreichend, sie betrifft nahezu alle Regelungen der AVBFernwärmeV. In dem jetzt beabsichtigten Umfang ist die AVBFernwärmeV seit ihrem Erlass im Jahr 1980 nicht geändert worden. Der jetzt veröffentlichte Referentenentwurf wird nochmals Änderungen in der Verbändeanhörung erfahren. Das Grundgerüst der neuen AVBFernwärmeV wird aber unverändert bleiben. Dieser Beitrag stellt die zentralen Änderungen und Anpassungen des Referentenentwurfs der AVBFernwärmeV vor und ordnet diese ein. […]
Autor:
Versorgungswirtschaft, Artikel aus Heft 10/2022 | DokNr. 22070178
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