• „Smart, grün & mutig? Die Städte der Zukunft“ von Peresetskaya

    Heutzutage ist es nahezu selbstverständlich, dass jeder (deutsche) Haushalt über eine stabile Stromversorgung verfügt, das Smartphone mal eben schnell an einer Steckdose im Café, im Zug oder am Flughafen aufgeladen werden kann und man stets seinen Laptop griffbereit hat, der notfalls mithilfe eines kompakten Ladegeräts jederzeit und überall einsatzfähig ist.

    Autor: Olga Peresetskaya

    polis 02/2024, S. 50 ff.

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  • „Agri-Photovoltaikanlagen: Rechtsvorgaben für Errichtung und Betrieb im EEG und BauGB“ von Schulze

    Autor: Madita Franke LL.M. (geb. Schulze)

    ree 2/2024, S. 88 ff.

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  • „Schlussfolgerungen aus dem BGH-Urteil „Fernwärmenetz Stuttgart““ von Sauer

    Die Einräumung von Wegenutzungsrechten für Fernwärmeleitungen – Schlussfolgerungen aus dem BGH-Urteil „Fernwärmenetz Stuttgart“

    Autor: Dr. Mirko Sauer

    EWeRK Heft 2/2024, S. 66

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  • „Chaos als Herausforderung der Energiewelt“ von Brahms

    Chaos bezeichnet im allgemeinen Sprachgebrauch Unordnung, Gewirr oder auch Durcheinander und steht sinnbildlich für das Fehlen einer Struktur oder Ordnung. Albert Einstein umschrieb dazu passend „Nur das Genie beherrscht das Chaos.“ Nun werden gerade Gesetze beschlossen, um eine gewisse Ordnung zu schaffen, jedoch wird – auch medial hervorgehoben – in der Vielzahl der neu schaffenden Gesetze ebenfalls ein Chaos gesehen, da zum Teil tiefgreifende Änderungen vorgenommen werden. Nun kann hinterfragt werden, was die Ursachen für ein Chaos sind, wie diese juristisch beherrscht werden können und ob nicht das Chaos selbst einen Grund hat. Diesem wird im nachfolgenden Beitrag im Kontext der Energiewelt nachgegangen. […]

    Autor: Dr. Florian Brahms

    polis CHAOS, S. 52-53

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  • „Vom (Un)Glück der kommunalen Wärmeplanung“ von Nebel und Pols

    Eine Betrachtung von Vorreitern und Planlosen

    Im Juni dieses Jahres titelte das ZDF: „Vom Glück der Fernwärme – Flensburg als Heiz-Vor- reiter“. Die Stadt Flensburg hat glücklicherweise frühzeitig Ihre Abwärme in Effizienz und Gemeinschaftssinn umgewandelt. Doch wie gehen weniger glückliche Kommunen mit der Planlosigkeit hinsichtlich der Wärmewende um und was hat dies mit dem Gesetzesentwurf des Bundeskabinetts für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze zu tun?

    Autor: Dr. Julian Asmus Nebel

    polis _urbandevelopement, 03/2023, S. 50 f.

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  • „Anforderungen an Preisänderungsklauseln in Wärmelieferverträgen beim Einsatz von Wärmepumpen“ von Nebel und Pols

    Ein zentraler Baustein der Wärmewende ist der Einsatz von Wärmepumpen. Betrieben werden die Wärmepumpen

    mit Strom. Der Beitrag behandelt die Auswirkungen der Umstellung von einer gas- auf eine strombasierte Wärmeversorgung

    auf die Preisänderungsklauseln in Wärmelieferverträgen.

    Nachfolgend wird dargestellt, welche Bestandteile von Preisänderungsklauseln aus »klassischen« Wärmeliefer –

    verträgen von gasbetriebenen Erzeugungsanlagen übernommen werden können und welche Bestandteile neu bestimmt

    werden müssen. Es wird diskutiert, in welchem Maße die im letzten Jahr ergangene Rechtsprechung weiter

    Anwendung finden kann. Dabei ist zwischen dem Arbeits- und dem Grundpreis zu unterscheiden. Der Grundpreis in

    Wärmelieferverträgen deckt die unabhängig vom Verbrauch entstehenden Investitions- und Vorhaltekosten ab. Bei

    der Umstellung auf eine strombasierte Wärmeversorgung bleiben die Preisänderungsklauseln für diese Art der

    Kosten in der Regel unverändert, da sie nicht von der Art des Energieträgers bzw. des Brennstoffs abhängen. […]

    Autor: Dr. Julian Asmus Nebel

    Versorgungwirtschaft 9/2023, S. 249 ff.

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  • „Ein Ausschnitt aus der Mobilitätswende – Abstellflächen für E-Scooter“ von Schulze und Nebel

    Der zur Verfügung stehende Verkehrsraum ist jedoch begrenzt. Die bei den einen beliebten elektrischen Tretroller (sog. E-Scooter) sind für andere aufgrund des nur begrenzt zur Verfügung stehenden Straßenraums ein Ärgernis; E-Scooter führen insofern zu Nutzungskonflikten auf den öffentlichen Flächen.

    Autor: Madita Franke LL.M. (geb. Schulze) // Dr. Julian Asmus Nebel

    polis 02/2023 EHRLICHKEIT, S. 46

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  • „Beschleunigung der Energiewende durch offene Regelungen“ von Nebel

    Urbane Energiekonzepte entstehen aus der Situation, den Anforderungen und Möglichkeiten vor Ort und können nicht nach einem einheitlichen Muster „von oben“ gesteuert werden. Welche neuen rechtlichen Entwicklungen gibt es hier?

    Autor: Dr. Julian Asmus Nebel

    polisURBAN DEVELOPMENT 01/2023 S.60 f.

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  • „Betrieb von Ladesäulen in Kommunen“ von Oberpichler

    Ausbau der Ladeinfrastruktur unter Berücksichtigung kommunaler Vergabepolitik

    Ladesäulen auf kommunalen Flächen spielen eine wichtige Rolle bei der Förderung der Elektromobilität. Zum einen kann die verbesserte Zugänglichkeit zur Ladeinfrastruktur in Städten und Gemeinden dazu beitragen, dass die Anschaffung eines Elektrofahrzeugs für Bürgerinnen und Bürger zu einer praktikablen Option wird. Zum anderen können durch den Betrieb von Ladesäulen auch Einnahmen generiert und lokale Unternehmen unterstützt werden.

    Autor: Désirée Oberpichler

    polisMOBILITY 01/2023, S. 72 ff.

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  • „Umlagefähigkeit der Kosten des Monitorings von Heizanlagen“ von Brahms

    Das Monitoren von Heizanlagen umfasst je nach Definition mehrere Maßnahmen zur Optimierung des Betriebs von Heizanlagen, u.a. auch die Optimierung des Energieeinkaufs bis zur Durchführung von technischen Änderungen, die jedoch nicht allesamt auf den Mieter umgelegt werden können. Der Beitrag setzt sich damit auseinander, wo die Grenzen der Umlagefähigkeit der Kosten nach der Betriebskostenverordnung und Heizkostenverordnung nach derzeitiger Rechtslage zu ziehen sind. Dies kann zudem auch in Fallkonstellationen nach Umstellung auf ein Contracting von Relevanz sein, ob solche zusätzlichen Maßnahmen ggf. in den Wärmeliefervertrag zwischen dem Vermieter und den Contractor einbezogen werden können, § 556c Abs. 3 BGB i.V.m. Wärmelieferverordnung.

    Autor: Dr. Florian Brahms

    HKA 3-4 2023 S. 9 - 16

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