Publikationen

„Zu den Anforderungen an Preisänderungsklauseln in Fernwärmelieferungsverträgen; mit Anmerkungen“ von Nebel

Der BGH hatte in dem vorstehenden Urteil vom 1.6.2022 erneut darüber zu entscheiden, ob die Preisänderungsklauseln eines Wärmelieferungsvertrages den Anforderungen des § 24
Abs. 4 AVBFernw.rmeV entsprechen. Das Gericht hat in dem Urteil zum einen die Anforderungen an das Transparenzgebot nach § 24 Abs. 4 Satz 2 AVBFernw.rmeV klargestellt. […]

Autor: Dr. Julian Asmus Nebel

Heft 3/2022 S. 105 ff. CuR Contracting und Recht

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„Urbane Gebiete und urbane Energiekonzepte: ein rechtliches Update“ von Nebel

Das neue Zusammenleben in der Stadt sowie die Eindämmung des Klimawandels sind nun auch Bestandteil des deutschen Rechts.

Nicht jedes #Bauvorhaben ist nach seiner Art und seinem Umfang in jeglichen Gebieten zulässig. Die Baunutzungsverordnung (#BauNVO) regelt, wie und auf welche Weise ein Grundstück bebaut und genutzt werden darf. […]

Autor: Dr. Julian Asmus Nebel

polis Urban Development 02/2022, S. 58 f.

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„Wärmewende mit Wärmepumpen – Elektrifizierung der Wärmewende“ von Brahms / Oberpichler

Die Bundesrepublik Deutschland richtet ihre gesamte Klima-, Energie- und Wirtschaftspolitik auf den 1,5-Grad-Klimaschutz-Pfad aus, zu dem sich die Europäische Union im Rahmen des Übereinkommens von Paris verpflichtet hat. Daher soll die Treibhausneutralität bereits im Jahr 2035 erreicht werden. Die Bundesregierung hat dabei jüngst den Schwerpunkt auf die Elektrifizierung der Wärmewende im Rahmen des Osterpakets gelegt. Im Jahr 2020 wurde bereits die Marke von insgesamt einer Million installierter Wärmepumpen übersprungen und deutete bereits auf eine neue Dynamik im Heizungsmarkt hin. […]

Autor: Dr. Florian Brahms // Désirée Oberpichler

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„Streifen auf Zeit – zur rechtlichen Zulässigkeit von „Pop-Up-Radwegen“ von Arnold

„Pop-up-Radwege“, verwaltungssprachlich korrekt „temporäre Radfahrstreifen“, sind ein naueartiges verkehrsrechtliches Phänomen, das im Zuge der Corona-Pandemie auch global Anklang gefunden hat. Die ursprünglich nur für die vorübergehende Nutzung angelegten Fahrstreifen werden in Deutschland perspektivisch das Bild und die Mobilitätsmöglichkeiten der Stadt mitprägen. Dafür sorgte wegbereitend die administrative Umsetzung in Berlin, die die Praktikabilität solcher Radwege aufzeigt und Zustimmung durch die Bevölkerung sowie Rückendeckung durch die Rechtsprechung gefunden hat. […]“

polisMOBILITY März 2022, S. 76 f.

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„BITTERE WAHRHEIT: VERSORGUNGS­SICHERHEIT UND ENERGIEPREISE“ von Brahms

Ein Umdenken ist erforderlich und wird durch die Bundesregierung auch aufgrund der aktuellen geopolitischen Situation angegangen. Am 27. Februar 2022 äußerte sich Bundesminister der Finanzen, Herr Christian Linder (FDP) ,mit den Worten „Erneuerbare Energien leisten nämlich nicht nur einen Beitrag zur Energiesicherheit und -versorgung. Erneuerbare Energien lösen uns von Abhängigkeiten. Erneuerbare Energien sind dabei Freiheitsenergie. […]“

Autor: Dr. Florian Brahms

polis WAHRHEITEN 1/2022, S. 58 f.

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„KG Berlin, Urteil vom 12.7.2021, Az. 2 U 48/18 EnWG: Stromdiebstahl bei allinclusive-Stromlieferungsvertrag – Netzentgeltpflicht des Stromlieferanten“ von Brahms/Oberpichler

Das Urteil des KG Berlin ist die erste Entscheidung zu der Frage, ob dem Netzbetreiber auch dann ein Anspruch auf Zahlung des Netzentgelts gegen den Stromlieferanten zusteht, wenn der Letztverbraucher elektrische Energie unter Umgehung von Messeinrichtungen („Stromdiebstahl“) entzieht. Gegenstand des Rechtsstreits war ein All-inclusiv-Stromliefervertrag, bei welchem der Stromlieferant den Zugang zum Stromnetz, die Netznutzung als auch die Messung und Abrechnung vertraglich für den Kunden übernimmt und die Rechnung für diese Leistungen insgesamt gegenüber dem Kunden in Rechnung stellt. Im Rahmen der Prüfung, ob die Netznutzung gegenüber dem Stromlieferanten in Rechnung gestellt werden kann, grenzt das Gericht zunächst ab, ob die Stromentnahme aus dem Netz der allgemeinen Versorgung oder erst innerhalb der Kundenanlage erfolgt ist. […]

 

Autor: Dr. Florian Brahms // Désirée Oberpichler

EWeRK 2022/1 S. 13 ff.

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„Verbrauchserfassung sowie Verbrauchs- und Abrechnungsinformation: Die novellierte Heizkostenverordnung“ von Brahms

Die Heizkostenverordnung (kurz: HeizKV) regelt dem Grunde nach die Abrechnung von Heizkosten und der Kosten von Warmwasser in Mietverhältnissen, Nutzungsverhältnissen und in Wohnungseigentümerverhältnissen. Die Regelungen der HeizKV sind stets zu beachten, wenn die Wärme- und Warmwasserbereitstellung über eine zentrale Heizungsanlage erfolgt und innerhalb eines Gebäudes auf mehr als einen Nutzer verteilt wird. Sie findet zwingend Anwendung, sodass es bspw. einer vertraglichen Einbindung oder eines förmlichen Beschlusses durch die Parteien nicht bedarf. Abweichungen von der HeizKV sind nur im eng umgrenzten Umfang möglich.

Autor: Dr. Florian Brahms

GEG Baupraxis 3/2022, S. 52 ff.

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„Klimaloyalität – Wie loyal kann das Konstrukt Stadt samt seiner Einwohnerschaft sein?“ von Oberpichler/Brahms

Die Reziprozität der Loyalität führt zwangsläufig zu mannigfaltigen Wechselwirkungen innerhalb der urbanen Gemeinschaft. Wie können, wollen und sollen wir der Stadt, in der wir wohnen, leben und arbeiten, gegenüber loyal sein – und wie sieht dies in der Praxis aus? […]

Autor: Désirée Oberpichler // Dr. Florian Brahms

polisLOYALITY Dez. 2021, S. 50 f.

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„Prüfen, ob’s passt – Direktvermarktung im EEG für kleinere Photovoltaikanlagen“ von Brahms

Seit die Börsenstrompreise im Raketentempo steigen, machen sich immer mehr Betreiber von Photovoltaikanlagen Gedanken darüber, ob sie mit ihrer schon vorhandenen oder derzeit
in Planung befindlichen Anlage an der Direktvermarktung ihrer Stromerträge teilnehmen sollen – sofern sie nicht durch die bestehenden Regeln ohnehin dazu verpflichtet sind. Der Energierechtsexperte Florian Brahms erläutert die wesentlichen Rahmenbedingungen, die es hierbei zu beachten gilt. […]

Autor: Dr. Florian Brahms

in: Photon das Solarstrom-Magazin 12/2021, S. 32 ff.

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„Abrechnungs- und Verbrauchsinformationen im Lichte der novellierten Heizkostenverordnung“ von Jope/Brahms

Am 1. 12. 2021 ist die novellierte Heizkostenverordnung auf Grundlage der ebenfalls novellierten EU-Energieeffizienzrichtlinie nach langen Verhandlungen in Kraft getreten, die eigentlich bis zum 25. 10. 2020 bereits hätte umgesetzt sein müssen. Gegenstand der Novellierung der Heizkostenverordnung
sind insbesondere die Verpflichtungen zur Fernablesbarkeit der messtechnischen Ausstattungen zur Verbrauchserfassung, zur unterjährigen Verbrauchsinformation, zur Interoperabilität von Geräten und Systemen sowie zu Abrechnungsinformationen. Letztere sind maßgeblicher Gegenstand der nachfolgenden
Betrachtung. […] CuR 21-04 Beitrag Jope_Brahms

Autor: Dr. Florian Brahms

in: CuR 2021/4, S. 168 ff.

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