Publikationen
Veröffentlichungen unserer Rechtsanwälte
Das Energierecht ist eine interdisziplinäre Materie, die unter anderem Schnittmengen mit dem allgemeinen Wirtschaftsrecht, dem Gesellschaftsrecht, dem Verwaltungsrecht, dem Baurecht, dem Vergaberecht und dem Energiesteuerrecht hat.
-
„Rechtliche Rahmenbedingungen der Abfall- und Energiewirtschaft“ von Brahms
„Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Abfall- und Energiewirtschaft unterlagen starken Wandlungen, die ihren rechtlichen Anknüpfungspunkt im Staatsziel eines Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen auch für die zukünftigen Generationen in Art. 20a GG findet. Sowohl das Abfallrecht als auch das Energierecht sollen Ressourcen effizient einsetzen, um die Umwelt zu schonen und den Weg in eine CO2-neutrale Gesellschaft ebnen.Nach dem Unglück in Fukushima am 11.03.2011 erließ der Gesetzgeber eine ganze Reihe von Gesetzen, die die Energiewirtschaft nachhaltig prägen und an die sich Anlagenbetreiber von Biomasseanlagen anpassen müssen. Gleichzeitig haben Erneuerbare Energien unter dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (kurz: EEG) einen beachtenswerten Marktanteil erreicht, sodass die Markt- und Systemintegration in den Vordergrund auch der Gesetzgebung gerückt ist. Für Strom aus der Vergärung von Bioabfallvergärung sieht bereits das EEG 2012 vor, dass die feste Einspeisevergütung für Anlagen mit einer elektrischen Leistung über 750 kW mit einer Inbetriebnahme nach dem 31.12.2013 nicht mehr besteht. Das Abfallrecht ist insbesondere durch europarechtliche Bezüge gekennzeichnet, wobei die Definition des Begriffs „Abfall“ nach wie vor Abgrenzungsschwierigkeiten hervorruft. Die Bioabfallverordnung (kurz: BioAbfVO) wurde in Ansehung einer Vielzahl europäischer Verordnungen im April 2012 umfassend novelliert.“
Autor:
in: 7. Tagungsband Rostocker Bioenergieforum 2013, Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Rostock 6/2013
-
![Uwf Umwelt Wirtschaftskrise Forum]( "umweltwirtschaftsforum")
„Konzepte zur Umsetzung dezentraler Energieerzeugung“ von Herm/Brahms
„In den vergangenen Jahren war die Marktlandschaft der Erneuerbaren Energien in erster Linie geprägt durch die Förderungen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (kurz: EEG). Der erzeugte Strom wurde gegen Zahlung einer gesetzlich festgelegten Mindestvergütung vollständig in das öffentliche Netz eingespeist bzw. seit 2012, als erstmals finanzielle Anreize für eine Direktvermarktung gesetzt wurden, zunehmend direkt an der Börse vermarktet. Beide Varianten haben eines gemeinsam: Der erzeugte Strom wird an Dritte veräußert, wobei das dem Anlagenbetreiber hierfür zustehende Entgelt ganz oder teilweise über die EEG-Umlage und mithin durch die Letztverbraucher refinanziert wird.“
Autor:
in: UmweltWirtschaftsForum, 2013, Band 21, Heft 3, S. 219-224
-
![ER Energierecht 02-2013]( "Energierecht 02-2013")
„Der EEG-Netzverknüpfungspunkt in der Rechtsprechung des BGH“ von Brahms/Richter
„Neben der Frage der Vergütungsfähigkeit des Stromes aus Erneuerbaren Energien nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist nunmehr eine – von Anlagenbetreibern, Projektierern und weiteren Branchenteilnehmern mit Spannung erwartete – Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Netzverknüpfungspunkt im Sinne des § 5 Abs. 1 EEG 2009 ergangen. Diese Entscheidung sowie die für Mitte/Ende 2013 erwartete Entscheidung des BGH zum Anlagen begriff im Sinne des § 3 Nr. 1 EEG 2009 haben für die Wirtschaftlichkeit einer Anlage erhebliche Auswirkungen und bedürfen daher einer präzisen Bewertung im Hinblick auf ihre Übertragbarkeit auf vergleichbare Sachverhalte. Neben der hier zu besprechenden Problematik der Bestimmung des gesetzlichen Netzverknüpfungspunktes treten insbesondere Rechtsstreitigkeiten bei zeitlicher Ver zögerung des Netzanschlusses und bei der Forderung von Nachweisen seitens des Netzbetreibers zum Netzanschluss im Hinblick auf § 7 Abs. 2 EEG 2009 auf.“
Autor:
in: ER EnergieRecht, 2/2013, S. 43 ff.
-
![]( "92-978-3-8329-8003-0")
„Die Tätigkeit kommunaler Unternehmen auf Wettbewerbsmärkten – ökonomische Vorbehalte und rechtliche Restriktionen“ von Sauer
EWeRK e.V. (Hrsg.), Festgabe für Hans-Peter Schwintowski, Baden-Baden 2012
In Zusammenarbeit mit Hans Heller und RA Tino Glass (S. 187-245)Autor:
EWeRK e.V. (Hrsg.), Festgabe für Hans-Peter Schwintowski, S. 187-245
-
![]( "getimage")
„Das Recht der Vergabe von Strom- und Gas-Konzessionsverträgen im EnWG “ von Sauer
Das Recht der Vergabe von Strom- und Gas-Konzessionsverträgen im EnWG – Legitimität und Anwendung eines Wettbewerbsinstruments im Kontext des Unions- und deutschen Verfassungsrechts
Autor:
Nomos, August 2012; Rezension: Keller-Herder, RdE 2016, S. 48.
-
![Book reconciling fundamental social rights and economic freedoms after viking]( "Social Rights")
„Workers rights and economic freedoms: symphony or cacophony? A critical analysis from a German perspective“ von Hauer
The Viking – Laval – Ruffert judgments have triggered – more than almost any other jurisprudence of the Court of Justice of the EU – a debate about the balance between economic freedoms and fundamental social rights. It is expected to take a long period to establish consensus about a new equilibrium. This book provides a positive contribution to this debate. In the light of the new situation brought about by the Lisbon Treaty – i.e. the strengthening of fundamental rights and the forthcoming EU accession to the European Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms – the book develops and contemplates the concept of a cooperative structure of national, supranational, and international courts and actors. Country reports analyze the consequences of the Viking – Laval – Ruffert decisions on national levels with regard to legal and policy issues. Thereafter, approaches and principles aimed at protecting fundamental social rights and facilitating a process of inter-court dialogue and cooperation are developed, and suggestions for political guidelines on balancing economic freedoms and fundamental social rights are presented.
in: Reconciling Fundamental Social Rights and Economic Freedoms after Viking, Laval and Rüffert, Baden-Baden 2011, S. 45-101
-
![Jahrbuch junger Zivilrechtswissenschaftler 2009]( "Zivilrecht Jahrbuch")
„Die Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH auf die „Methodik“ des nationalen Arbeitskampfrechts in Deutschland“ von Hauer
Der Band dokumentiert die Beiträge der 20. Jahrestagung der Gesellschaft Junger Zivilrechtswissenschaftler, die vom 2. bis 5. September 2009 in Osnabrück stattfand. Im Zentrum steht der Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf die Methodik des Privatrechts, d.h. auf die Gesetzgebungstechnik und Rechtsquellenlehre, die Normanwendung durch die Rechtsprechung sowie die Systembildung durch die Wissenschaft.
Die einzelnen Beiträge decken grundlegende Bereiche der aktuellen Diskussion ab:
– Möglichkeiten und Grenzen der einheitlichen Auslegung des Gemeinschaftsrechts in den Mitgliedstaaten,
– Bewältigung der Sprachenvielfalt,
– grenzüberschreitende Jurisprudenz,
– Gesetzgebungstechnik,
– die Rolle des Vorlageverfahrens,
– Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf einzelne Teildisziplinen des Privatrechts und die damit einhergehenden methodischen Veränderungen, bspw. die Konkretisierung von Generalklauseln, die Einbindung neuer Rechtsquellen in das Normensystem und der Einfluss der EuGH-Rechtsprechung auf das nationale Arbeitskampfrecht.
Die Tradition der Gesellschaft fortführend, bilden schließlich das europäische internationale Privat- und Verfahrensrecht und sein Verhältnis zu internationalen Vereinheitlichungsbemühungen einen weiteren Themenschwerpunkt.
Die Diskussion um das richtige Maß der Harmonisierung und den Einfluss auf die Rechtsetzung, den Wandel der Funktion der Rechtsprechung und die Veränderung der Auslegungsmethoden ziehen sich wie ein roter Faden durch die Beiträge aus allen Teildisziplinen des Privatrechts.in: Europäische Methodik: Konvergenz und Diskrepanz europäischen und nationalen Privatrechts, Stuttgart 2010
-
![]( "ZCOV_EWeRK_2023-scaled-440x0-c-default")
„Das neue Informationsfreiheitsgesetz und die beiden Urteile des VG Frankfurt vom 23.01.2008 und vom 12.03.2008 aus Sicht der Stadtwerke“ von Sauer
Autor:
EWeRK 2009, S. 20 ff.
Kontakt
Dann kontaktieren Sie uns über das Kontaktformular oder rufen Sie uns an unter: 030 5 156 565 0