Publikationen
Veröffentlichungen unserer Rechtsanwälte
Das Energierecht ist eine interdisziplinäre Materie, die unter anderem Schnittmengen mit dem allgemeinen Wirtschaftsrecht, dem Gesellschaftsrecht, dem Verwaltungsrecht, dem Baurecht, dem Vergaberecht und dem Energiesteuerrecht hat.
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![Cover neue Energie Ausgabe 11/2025]( "ne-cover-11-25.86fc38ec49c0e51263f115d8a32da7c9")
„BGH-Entscheid zu Baukostenzuschuss: Was Netzbetreiber beachten müssen“ von Brahms
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil über die Erhebung von Baukostenzuschüssen für Batteriespeicherprojekte entschieden. Rechtsanwalt Florian Brahms sieht darin mehr Klarheit für die Branche.
Autor:
neue energie / Ausgabe 11/2025
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![Cover polis 03/2025 EINFLUSS]( "pM_EINFLUSS_Cover_1000x1350")
„Nachhaltige Smart-City-Konzepte“ Rechtsbeitrag von Großmann
BÜRGERBETEILIGUNG UND RECHTLICHE EINFLUSSMÖGLICHKEITEN
Die Transformation hin zu nachhaltigen und digital vernetzten Städten, sogenannten Smart Cities, zählt zu den zentralen Herausforderungen moderner Stadtentwicklung. Der Gesetzgeber verfolgt damit das Ziel, ökologische Nachhaltigkeit, effiziente Ressourcennutzung und digitale Innovationen in ein städtebauliches Gesamtkonzept zu integrieren. Smart-City-Konzepte umfassen dabei nicht nur die Errichtung klimafreundlicher Gebäude oder den Ausbau nachhaltiger Mobilität, sondern auch die Vernetzung von Datenströmen und Infrastrukturen.
Autor:
polis EINFLUSS, 03/2025, S. 42
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![Titel der Zeitschrift CuR Ausgabe 03/2025]( "CuR_03_2025")
„Zur Erhebung eines Baukostenzuschusses (BKZ) für den Netzanschluss von Batteriespeichern“ von Behr & Brahms
Im Rahmen der Realisierung von Batteriespeicherprojekten
stellt der Anschluss des Speichers an das Stromnetz einen erheblichen
Kostenfaktor dar. Der Netzbetreiber kann zunächst
die Kosten ersetzt verlangen, die durch die Herstellung des
Netzanschlusses selbst entstehen (Anschlusskosten). Darüber
hinaus werden seitens der Netzbetreiber von den Batteriespeicherbetreibern
regelmäßig auch Baukostenzuschüsse (BKZ)
erhoben, die die Aufwendungen abdecken sollen, die für die
Erstellung oder Verstärkung von Verteilungsanlagen des Netzes
anfallen.[…]Autor:
CuR, 03-2025, S. 97 - 103
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![Cover of magazine EWERK 03 / 2025]( "ewerk0325")
„Vertragslaufzeit- und Kündigungsausschlussklauseln im Nutzungsvertrag zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen“ von Oberpichler & Semper
BGH, Urteil vom 12. März 2025, Az. XII ZR 76/24: Vertragslaufzeit- und Kündigungsausschlussklauseln im Nutzungsvertrag zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen
Autor:
EWeRK 2025, Heft 3, S. 112 ff.
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![Cover of magazine EWERK 03 / 2025]( "ewerk0325")
„Batteriespeicher als Erzeugungsanlage im Sinne von § 18 Abs. 1 Satz 1 StromNEV – Zahlung von vermiedenen Netzentgelten für die dezentrale Einspeisung aus Stromspeichern“ von Brahms & Behr
BGH, Urteil vom 26.11.2024, Az. EnVR 17/22: Batteriespeicher als Erzeugungsanlage im Sinne von § 18 Abs. 1 Satz 1 StromNEV – Zahlung von vermiedenen Netzentgelten für die dezentrale Einspeisung aus Stromspeichern
Autor:
EWeRK 2025, Heft 3, S. 102 ff.
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![]( "getimage")
„Batteriespeicher und das „Dienen“ im Sinne von § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB – Das Märchen von der Netzdienlichkeit“ von Schulz
Autor:
Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht (ZfBR), 2025, S. 429-433
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![Cover polis EUPHORIE 02/2025]( "pM_EUPHORIE_Cover_1000x1350")
„Euphorie als Antrieb der urbanen Energiewende“ von Oberpichler
Rechtsbeitrag // Wie grüne Städte zur wirtschaftlichen Erfolgsgeschichte werden können.
Autor:
polis EUPHORIE 02/2025, S. 42
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![]( "zer_2025_03_b0001_jope-nebel_v02_Seite_1")
„Adressaten des Energieeffizienzgesetzes“ von Nebel & Jope (extern)
Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) enthält eine Vielzahl von Pflichten für Unternehmen, definiert aber selbst nicht, was unter einem Unternehmen zu verstehen ist; eine Legaldefinition dieses zentralen Begriffs fehlt im Gesetzt. Unklar ist daher, welche Unternehmen überhaupt durch das Energieeffizienzgesetz adressiert und verpflichtet werden. Der folgende Beitrag konkretisiert den Unternehmensbegriff des EnEfG über die Begrifflichkeit im Energie-Dienstleistungsgesetz (EDL-G), anhand des Unionsrechts sowie in Abgrenzung zu dem Komplementärbegriff der öffentlichen Stelle.
Autor:
ER Energierecht Mai 2025, S. 110 - 113
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![]( "zer_2025_03_b0003_brahms_v02_Seite_1")
„Flexible Netzanschlussvereinbarungen im EEG und im EnWG“ von Brahms und Schulze
Im Rahmen des Netzanschlusses von Stromerzeugungs- oder Speicheranlagen, wie Anlagen zur
Erzeugung oder Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien i. S. d. § 3 Nr. 1 EEG
2023 (EE-Anlagen) und Stromspeichern, kommt es aktuell zu Engpässen bei den Netzanschlüssen.
Insbesondere der Ausbau von EE-Anlagen geht schneller vonstatten als der erforderliche Netzausbau,
sodass erhebliche Wartezeiten für die Erlangung eines Netzanschlusses bestehen
und die verfügbaren Netzverknüpfungspunkte regelmäßig weiter vom Anlagenstandort entfernt
sind. Um dieser Herausforderung zu begegnen und den Netzanschluss zu beschleunigen, bedarf
es unter anderem gesetzlicher Neuerungen, um die Flexibilität zu erhöhen. In das EnWG sowie
in das EEG 2023 wurden neue Regelungen zur Vereinbarung von flexiblen Netzanschlussvereinbarungen
zwischen Netzbetreiber und Anlagenbetreiber eingefügt, die u. a. den Anschluss von
mehreren Anlagen an einem Netzverknüpfungspunkt mit über der Anschlusskapazität liegender
Leistung ermöglichen sollen. Die Ergänzung von § 17 Abs. 2b EnWG sowie § 8a EEG 2023 erfolgte
in Umsetzung von Art. 6a der novellierten Strombinnenmarktrichtlinie.Autor:
ER Energierecht Mai 2025, S. 97 - 103
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![]( "pM_TIEFE_Cover_1000x1350")
„Deep Dive zu OOP zur nachhaltigen Entwicklung von Energieprojekten“ von Brahms
Die Herausforderungen für Kommunen sind vielfach. Sie reichen von angespannten öffentlichen Haushalten, demografischer Entwicklung bis hin zu einer zunehmend älter werdenden Bevölkerung, dem Ruf nach Anpassung der Stadtentwicklung an den Klimawandel sowie dem Umgang mit der voranschreitenden Migration und der nur zögerlich voranschreitenden Digitalisierung. Diese Auswirkungen werden für die Bürger:innen unmittelbar, in ganz unterschiedlichen Formen sichtbar, wie bspw. maroden Straßen, Brücken oder Schienennetzen. Ob sich diese Situation für die Kommunen nachhaltig und positiv aufgrund der nun Schuldenpolitik entwickeln wird, bleibt abzuwarten. Um die langfristige Handlungsfähigkeit der Kommunen zu steigern, bieten sich aber Öffentlich-Private-Partnerschaften (kurz: ÖPP) an, die Prozesse und Strukturen beschleunigen können.
Autor:
polis 01/2025, S. 44 ff.
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