Publikationen
Veröffentlichungen unserer Rechtsanwälte
Das Energierecht ist eine interdisziplinäre Materie, die unter anderem Schnittmengen mit dem allgemeinen Wirtschaftsrecht, dem Gesellschaftsrecht, dem Verwaltungsrecht, dem Baurecht, dem Vergaberecht und dem Energiesteuerrecht hat.
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![]( "Privatbau")
„Interview: Neue Regeln zur Heizkostenabrechnung“ von Brahms
Am 1.12.2021 ist die Novelle der Heizkostenverordnung in Kraft getreten. Sie verpflichtet zu fernablesbaren Zählern und zu mehr Transparenz für die Nutzer.Deutschland war mal wieder spät dran, als der Bundesrat Anfang November 2021 der neuen Heizkostenverordnung zustimmte. Erforderlich machte die Novelle eine EU-Richtlinie, die die Länder eigentlich bis zum 25.10.2020 mit fernablesbaren Heizkostenverteilern und unterjährigen Verbrauchsinformationen in nationales Recht umsetzen sollten. […]
Autor:
PRIVATBAU GmbH für Baubetreuung Hamburg
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![]( "GEG3-2022")
„Verbrauchserfassung sowie Verbrauchs- und Abrechnungsinformation: Die novellierte Heizkostenverordnung“ von Brahms
Die Heizkostenverordnung (kurz: HeizKV) regelt dem Grunde nach die Abrechnung von Heizkosten und der Kosten von Warmwasser in Mietverhältnissen, Nutzungsverhältnissen und in Wohnungseigentümerverhältnissen. Die Regelungen der HeizKV sind stets zu beachten, wenn die Wärme- und Warmwasserbereitstellung über eine zentrale Heizungsanlage erfolgt und innerhalb eines Gebäudes auf mehr als einen Nutzer verteilt wird. Sie findet zwingend Anwendung, sodass es bspw. einer vertraglichen Einbindung oder eines förmlichen Beschlusses durch die Parteien nicht bedarf. Abweichungen von der HeizKV sind nur im eng umgrenzten Umfang möglich.
Autor:
GEG Baupraxis 3/2022, S. 52 ff.
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![]( "polisLOYALITY")
„Klimaloyalität – Wie loyal kann das Konstrukt Stadt samt seiner Einwohnerschaft sein?“ von Oberpichler/Brahms
Die Reziprozität der Loyalität führt zwangsläufig zu mannigfaltigen Wechselwirkungen innerhalb der urbanen Gemeinschaft. Wie können, wollen und sollen wir der Stadt, in der wir wohnen, leben und arbeiten, gegenüber loyal sein – und wie sieht dies in der Praxis aus? […]
Autor:
polisLOYALITY Dez. 2021, S. 50 f.
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![]( "Photon12-2021")
„Prüfen, ob’s passt – Direktvermarktung im EEG für kleinere Photovoltaikanlagen“ von Brahms
Seit die Börsenstrompreise im Raketentempo steigen, machen sich immer mehr Betreiber von Photovoltaikanlagen Gedanken darüber, ob sie mit ihrer schon vorhandenen oder derzeit
in Planung befindlichen Anlage an der Direktvermarktung ihrer Stromerträge teilnehmen sollen – sofern sie nicht durch die bestehenden Regeln ohnehin dazu verpflichtet sind. Der Energierechtsexperte Florian Brahms erläutert die wesentlichen Rahmenbedingungen, die es hierbei zu beachten gilt. […]
Autor:
in: Photon das Solarstrom-Magazin 12/2021, S. 32 ff.
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![]( "Screenshot 2021-12-21 125803")
„Abrechnungs- und Verbrauchsinformationen im Lichte der novellierten Heizkostenverordnung“ von Jope/Brahms
Am 1. 12. 2021 ist die novellierte Heizkostenverordnung auf Grundlage der ebenfalls novellierten EU-Energieeffizienzrichtlinie nach langen Verhandlungen in Kraft getreten, die eigentlich bis zum 25. 10. 2020 bereits hätte umgesetzt sein müssen. Gegenstand der Novellierung der Heizkostenverordnung
sind insbesondere die Verpflichtungen zur Fernablesbarkeit der messtechnischen Ausstattungen zur Verbrauchserfassung, zur unterjährigen Verbrauchsinformation, zur Interoperabilität von Geräten und Systemen sowie zu Abrechnungsinformationen. Letztere sind maßgeblicher Gegenstand der nachfolgenden
Betrachtung. […] CuR 21-04 Beitrag Jope_BrahmsAutor:
in: CuR 2021/4, S. 168 ff.
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![]( "1637227722086")
„Kammergericht Berlin, Urteil vom 28.4.2021, Az. 28 U 4/20: zur Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Wärmelieferverträgen“ von Semper
Der Preis für die Lieferung von Fernwärme weist unterschiedliche Bestandteile auf und gliedert sich zumeist in den Grund- bzw. Bereitstellungspreis, den Arbeitspreis und ggfs. in einen Dienstleistungspreis. Der Grund- bzw. Bereitstellungspreis erfasst diejenigen Kosten, die unabhängig vom eigentlichen Verbrauch entstehen. Vergütet werden durch den Grundpreis die Kosten des Fernwärmelieferanten für die Erzeugungs- und Transportanlagen, die Personalkosten sowie Kosten für den Betrieb und die Wartung der Anlagen. Durch den Arbeitspreis wird der konkrete individuelle Verbrauch in Rechnung gestellt. Der Dienstleistungspreis (sofern erhoben) weist die Kosten für Messungen und Abrechnungen des Fernwärmelieferanten aus. […]
Autor:
in: EWeRK 2021, Heft 5, S. 217 ff.
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![]( "1637227722086")
„Grüner Wasserstoff im deutschen Recht – eine Kommentierung der Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften“ von Frohberg/Arnold
Am 19. Juli 2021 wurde die Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften vom 14. Juli 2021 verkündet, am 20. Juli 2021 trat sie in Kraft.
Im Kern definiert diese Verordnung die Anforderungen an die Herstellung von Grünem Wasserstoff im Anwendungsbereich des § 69b EEG, womit der gesetzliche Auftrag nach § 93 EEG 2021 umgesetzt wurde, wonach die Voraussetzungen für die vollständige Befreiung der Elektrolyse von der EEG-Umlage zu konkretisieren sind. […]
Autor:
in. EWeRK 2021, Heft 5, S. 195 ff.
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„VORBILD KOMMUNE – Wo liegt der rechtliche Rahmen kommunaler Fördermöglichkeiten als Teil der Mobilitätswende?“ von Brahms
Der Fokus liegt nachfolgend auf Fördermöglichkeiten der Elektromobilität durch Kommunen. Insoweit kann die Kommune sich selbst im Wege der Errichtung der Ladeinfrastruktur auf eigenen Flächen bemühen und diese unter Berücksichtigung der Subsidiarität der wirtschaftlichen Beteiligung errichten bzw. betreiben lassen, als auch lenkend auf die Elektromobilität in der Gemeinde durch die Bereitstellung von öffentlichen Wegen oder Einflussnahme auf den Straßenverkehr einwirken. […]
Autor:
polisMOBILITY - Nov. 2021, S. 66
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„Die Verlängerung und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen“ von Post
Für Energiedienstleister bedeutet das Gesetz über faire Verbraucherverträge vor allem eines: weniger Investitionssicherheit. Der klimafreundliche Umbau des Energieversorgungssystems wird verteuert und dessen Finanzierung erschwert. Mittelbar sind es im Übrigen die Verbraucher, die diese Kosten zu tragen haben. Unabhängig davon ist Energiedienstleistern zu empfehlen, möglichst zeitnah ihre Vertragsmuster und AGB an die neue Gesetzeslage anzupassen. […]
Autor:
in: Beiblatt zu CuR Heft 3/2021
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![]( "Screenshot 2021-10-05 061843")
„CuR Standpunkt: Steuererleichterungen für kleine PV-Anlagen und BHKW“ von Frohberg
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat am 2.6.2021 ein Schreiben an die obersten Finanzbehörden der Länder veröffentlicht, das die Gewinnerzielungsabsicht bei kleinen Photovoltaikanlagen und vergleichbaren Blockheizkraftwerken betrifft (abgedruckt in CuR 2021, 156 [in diesem Heft]). Hiernach sollen kleine Photovoltaikanlagen und vergleichbare Blockheizkraftwerke künftig von der Einkommensteuer freigestellt werden, sofern der Steuerpflichtige dies ausdrücklich wünscht und einen entsprechenden schriftlichen Antrag an sein Finanzamt stellt. Dem Steuerpflichtigen wird also insoweit ein Wahlrecht zugestanden. […] CuR 21-03 Beitrag Frohberg
Autor:
in CuR Contracting und Recht 3/2021, S. 105
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