Publikationen

„Steuerliche Aspekte des Betriebs von Windenergieanlagen“ von Frohberg

„Die Besteuerung der Errichtung und des Betriebs von Windenergieanlagen ist „ein weites Feld“. Vor diesem Hintergrund wird sich der folgende Teil mit ausgewählten gewerbe-, umsatz- und bilanzsteuerrechtlichen Rechtsfragen befassen. Steuerliche Aspekte und Besonderheiten hinsichtlich der Realisierung von Offshore-Windenergieprojekten werden im Sinne der Stringenz dieses Werkes lediglich am Rande erwähnt, jedoch nicht vertieft. […]“

Autor: Christian Frohberg

in: Maslaton (Hrsg.) Windenergieanlagen, 2. Aufl.

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„Investment in Speichermedien – Steuerliche Rahmenbedingungen“ von Frohberg

„Themen wie die Energiewende und die vermehrte Energiegewinnung aus Erneuerbaren Energien beschäftigen Politik, Wirtschaft und Forschung seit vielen Jahren. Der Energiesektor verändert sich dabei ständig und es werden immer mehr Möglichkeiten geschaffen, um eine effektivere Energieerzeugung und Energienutzung voranzutreiben. Ein wichtiger Bestandteil dessen ist die Speicherung der erzeugten Energie in Batterien. Der Markt für Stromspeicher wird sich in den folgenden Jahren voraussichtlich immer weiter entwickeln und größer werden. Bereits jetzt vergrößert sich das Angebot an Batteriespeichern laufend und es können viele technische Fortschritte in diesem Bereich verzeichnet werden. Ob stationäre Batterien in Häusern, in der Industrie oder in mobilen Batterien in Pkw: Die dezentrale Speicherung von Strom wird immer populärer. […]“

Autor: Christian Frohberg

in: Böttcher/Nagel (Hrsg.) Batteriespeicher: Rechtliche, technische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen 1. Aufl. 2018

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„Bauordnungsrecht Thüringen (Rehm-Verlag)“ von Schulz

Kommentierung der Vorschriften zum Grundstück und seiner Bebauung, zu den Abweichungen sowie zur Baugenehmigung
(Hrsg. Jäde/Dirnberger u.a.)

Autor: Dr. Patrick Schulz

seit 2019 fortlaufend

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„Bauordnungsrecht Sachsen-Anhalt (Rehm-Verlag)“ von Schulz

Kommentierung der Vorschriften zum Grundstück und seiner Bebauung, zu den Abweichungen sowie zur Baugenehmigung
(Hrsg. Jäde/Dirnberger u.a.)

Autor: Dr. Patrick Schulz

seit 2019 fortlaufend

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„Bauordnungsrecht Sachsen (Rehm-Verlag)“ von Schulz

Kommentierung der Vorschriften zum Grundstück und seiner Bebauung, zu den Abweichungen sowie zur Baugenehmigung
(Hrsg. Jäde/Dirnberger u.a.)

Autor: Dr. Patrick Schulz

seit 2019 fortlaufend

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„Bauordnungsrecht Brandenburg (Rehm-Verlag)“ von Schulz

Kommentierung der Vorschriften zum Grundstück und seiner Bebauung, zu den Abweichungen sowie zur Baugenehmigung
(Hrsg. Dirnberger/Förster u.a.)

Autor: Dr. Patrick Schulz

seit 2019 fortlaufend

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„Wohnungsbaugesellschaften als Kooperationspartner zum Aufbau von Ladeinfrastrukturen“ von Brahms/Zorn

Der notwendige Aufbau der erforderlichen Ladeinfrastruktur für das Erreichen der Mobilitätswende durch den Umstieg auf Elektromobilität wurde durch den Gesetzgeber bereits erkannt. Insoweit wurde beispielsweise mit einem Betreiber von Autobahnraststätten ein flächendeckendes Ladenetz vereinbart. Daneben hat aber die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) die Notwendigkeit des Ausbaus einer privaten Ladeinfrastruktur für den Erfolg der Mobilitätswende hervorgehoben und den Bedarf von 3,5 Millionen privaten Ladepunkten im Rahmen des Fortschrittsberichts 2018 angemeldet [1]. Die bisherige Möglichkeit, am öffentlichen Straßenrand Elektrofahrzeuge mit Strom zu versorgen, kann aufgrund der fortschreitenden Entwicklung des Elektromobilitätsmarkts, nicht allein zielführend sein. Im Bereich des Aufbaus der privaten Ladeinfrastruktur kommen insbesondere Ladesäulen am Arbeitsplatz, an Einkaufszentren oder direkt vor der Haustür in Betracht. Letzteres scheint besonders interessant, da eine Ladung jederzeit, vorzugsweise über Nacht, wenn das Fahrzeug nicht in Verwendung ist, möglich ist. […]

Autor: Dr. Florian Brahms

eMobilJournal Jahrgang 02, Juli 2019, S. 10 ff.

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„Wohnungsbauunternehmen als Betreiber von Ladesäulen“ von Zorn

Einen Überblick über den bestehenden Rechtsrahmen geben und zugleich mögliche Varianten zur
Umsetzung in der Wohnungswirtschaft aufzeigen soll der folgende Beitrag rund um das Thema
„Wohnungsbauunternehmen als Betreiber von Ladesäulen“. Der Fokus liegt hierbei gerade auf der
Umsetzung im privaten, nicht öffentlich zugänglichen Bereich. Gleichwohl wird auch der Rechtsrahmen
für öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur skizziert. […]

in: GI Gebäudetechnik in Wissenschaft und Praxis 3/2019, S. 254 ff.

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„Keine Berechtigung zur einseitigen Anpassung vertraglicher Preisanpassungsklauseln durch öffentliche Bekanntgabe; Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt/Main v. 21. 3. 2019 – Az.: 6 U 190/17“ von Post

Beklagter der ersten Instanz war ein Energieversorger aus Hessen, der seine Kunden unter anderem mit Fernwärme beliefert. Im September 2015 teilte er seinen Kunden per Rundschreiben mit, dass er zum 1. 10. desselben Jahres das Preissystem und die Preisanpassungsklausel für seine Wärmelieferungsverträge
ändern werde, und zwar durch öffentliche Bekanntmachung. Beabsichtigt war eine Änderung des Grund- und des Arbeitspreises, auch die verwendeten Faktoren sollten anders gewichtet werden CuR 19-01 Beitrag Post (mit Urteil)

Autor: Catharina Post LL.M.

in: CuR 1/2019, S. 17 ff.

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„Ohne Vergütung – aber nicht ohne EEG“ von Brahms

Refinanzierung über Stromabnahmeverträge ist – zumindest rein rechtlich – für viele Anlagen möglich

Derzeit machen auch in der Rechts­beratung »Power Purchase Agree­ments« die Runde als eine mögliche Alternative zur Vermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien – logischerweise, denn wie bei jeder Art von Verträgen muss auch hier un­bedingt vorab geklärt sein, welcher rechtliche Rahmen zu beachten ist. Dieser Rahmen, das mag auf den ers­ten Blick verwundern, wird zu einem wesentlichen Teil vom Erneuerbare­Energien-­Gesetz definiert.

Autor: Dr. Florian Brahms

in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 5/2019, S. 44 ff.

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