Publikationen
Veröffentlichungen unserer Rechtsanwälte
Das Energierecht ist eine interdisziplinäre Materie, die unter anderem Schnittmengen mit dem allgemeinen Wirtschaftsrecht, dem Gesellschaftsrecht, dem Verwaltungsrecht, dem Baurecht, dem Vergaberecht und dem Energiesteuerrecht hat.
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„Anpassungen der Preisänderungsvorschriften in der geplanten Novelle der AVBFernwärmeV 2024“ von Nebel & Sauer
Auf den Tag zwei Jahre nachdem das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eine Novellierung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFern- wärmeV) in Aussicht gestellt und hierzu bereits einen Referentenentwurf angefertigt hatte2, soll nun mit einem neuen, im Vergleich zur Vorauflage teils erheblich ergänzten Referentenentwurf (mit Stand vom 25.07.20243) abermals zu einer umfassenden Novelle der AVBFernwärmeV Anlauf genommen werden (nachfolgend AVBFernwärmeV-E).
Die erste Anhörung der Länder und Verbände ist bereits erfolgt. Nach einer zweiten Anhörungsrunde soll noch im Spätsommer 2024 das Bundeskabinett mit dem Entwurf befasst werden. Mit einem Inkrafttreten soll Ende des Jahres 2024 zu rechnen sein.
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den geplanten Neuregelungen für die Abfassung und Änderung von Preisänderungsklauseln in den §§ 24, 24a AVBFernwärmeV-E 2024.Autor:
Heft 10/2024 der Versorgungswirtschaft
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„Die Zulässigkeit von Wohnungsbordellen in Mischgebieten nach § 6 BauNVO – Klarstellung zum falsch verstandenen Begriff der „milieubedingten Unruhe““ von Schulz
Autor: Prof. Dr. Christian-W. Otto / Dr. Patrick Schulz
Autor:
Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht (ZfBR) 2022, 434 ff.
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„Smart, grün & mutig? Die Städte der Zukunft“ von Peresetskaya
Heutzutage ist es nahezu selbstverständlich, dass jeder (deutsche) Haushalt über eine stabile Stromversorgung verfügt, das Smartphone mal eben schnell an einer Steckdose im Café, im Zug oder am Flughafen aufgeladen werden kann und man stets seinen Laptop griffbereit hat, der notfalls mithilfe eines kompakten Ladegeräts jederzeit und überall einsatzfähig ist.
Autor:
polis 02/2024, S. 50 ff.
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„Agri-Photovoltaikanlagen: Rechtsvorgaben für Errichtung und Betrieb im EEG und BauGB“ von Schulze
Autor:
ree 2/2024, S. 88 ff.
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„Schlussfolgerungen aus dem BGH-Urteil „Fernwärmenetz Stuttgart““ von Sauer
Die Einräumung von Wegenutzungsrechten für Fernwärmeleitungen – Schlussfolgerungen aus dem BGH-Urteil „Fernwärmenetz Stuttgart“
Autor:
EWeRK Heft 2/2024, S. 66
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„EnEfG Energieeffizienzgesetz Kommentar“ von Nebel
Mit Effizienz zur Energiewende
Energieeffizienz ist die wichtigste Quelle, um in Zukunft den wachsenden Energiebedarf zu decken, sichere Energieversorgung zu gewährleisten, Ressourcen zu schonen und das Klima zu schützen. Erstmalig in einem Gesetz zusammengefasst, formuliert das neue Energieeffizienzgesetz (EnEfG) für dieses energiepolitisch hoch priorisierte Vorhaben nun konkrete Ziele, Maßnahmen und Instrumente.
Autor:
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„Energierecht Kommentar“ von Sauer
- § 70 bis 77 EEG (109. EL 2022)
- § 54b EnWG (125. EL 2024)
- § 57b EnWG (125. EL 2024)
- § 118 Abs. 35 – 46, 46b, 46c EnWG (125. EL 2024)
- § 79 bis 80a EEG (im Erscheinen)
Autor:
Theobald/Kühling (Hrsg.), Energierecht
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„Grundsätzliche Verbindlichkeit einer Netzanschlussreservierung“ von Peresetskaya
BGH , Urteil vom 21.03.2023 – Az. XIII ZR 2/20 : Olga Peresetskaya: BGH, Urteil vom 21.03.2023 – Az. XIII ZR 2/20: Grundsätzliche Verbindlichkeit einer Netzanschlussreservierung
Autor:
EWeRK Heft 6/2023, S. 270 ff.
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„Die Macht der Veränderung“ von Brahms
Im Kontext des Energiewandels sind diverse Herausforderungen durch die Städte und Kommunen zu meistern. Es geht im Kern darum, welche Einflussfaktoren im Bereich der Energie durch die Städte und Kommunen bestehen, um eine nachhaltige Entwicklung in der Stadt voranzutreiben und bestenfalls auch hiervon noch zu profitieren. Anknüpfungspunkte können bspw. Konzessionsverträge mit Netzbetreibern sein, die Ausweisung kommunaler Flächen für Energieprojekte oder die Schaffung von Akzeptanz für entsprechende Energieprojekte innerhalb der Kommune. Hierbei kann Macht auch ein wirksames Instrument sein, wichtige Veränderungen voranzutreiben.
Autor:
polis 01/2024 MACHT, S. 52
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„Chaos als Herausforderung der Energiewelt“ von Brahms
Chaos bezeichnet im allgemeinen Sprachgebrauch Unordnung, Gewirr oder auch Durcheinander und steht sinnbildlich für das Fehlen einer Struktur oder Ordnung. Albert Einstein umschrieb dazu passend „Nur das Genie beherrscht das Chaos.“ Nun werden gerade Gesetze beschlossen, um eine gewisse Ordnung zu schaffen, jedoch wird – auch medial hervorgehoben – in der Vielzahl der neu schaffenden Gesetze ebenfalls ein Chaos gesehen, da zum Teil tiefgreifende Änderungen vorgenommen werden. Nun kann hinterfragt werden, was die Ursachen für ein Chaos sind, wie diese juristisch beherrscht werden können und ob nicht das Chaos selbst einen Grund hat. Diesem wird im nachfolgenden Beitrag im Kontext der Energiewelt nachgegangen. […]
Autor:
polis CHAOS, S. 52-53
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