Publikationen
Veröffentlichungen unserer Rechtsanwälte
Das Energierecht ist eine interdisziplinäre Materie, die unter anderem Schnittmengen mit dem allgemeinen Wirtschaftsrecht, dem Gesellschaftsrecht, dem Verwaltungsrecht, dem Baurecht, dem Vergaberecht und dem Energiesteuerrecht hat.
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![]( "5-2016")
„Begriff der Anlage i.S.d. § 3 Nr. 1 Satz 1 EEG 2009 – Anmerkung zu BGH, Urteil vom 04.11.2015, VIII ZR 244/14“ von Nebel
Der BGH hatte über die Auslegung des Anlagenbegriffs im Erneuerbare-Energien-Gesetz in der bis zum 31.12.2011 geltenden Fassung (EEG 2009) zu entscheiden. Es ging vor allem darum, ob bereits einzelne Module einer PV-Freiflächenanlage oder erst die aus den Einzelmodulen zusammengesetzte PV-Freiflächenanlage (vom BGH als „Solarkraftwerk“ bezeichnet) in ihrer Gesamtheit den Anlagenbegriff des EEG 2009 erfüllen. […]
Autor:
juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 12/2015
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![]( "100")
„Die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes 2016“ von Brahms
„Das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG) soll in seiner novellierten Form nach dem Willen des Gesetzgebers am 01.01.2016 in Kraft treten. Das KWKG 2012 wurde hierzu im Wege einer Studie evaluiert. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) legte im Anschluss bereits mehrere Referentenentwürfe für das KWKG 2016 vor, bevor nunmehr der nur im Detail geänderte Kabinettsentwurf veröffentlicht wurde. Durch die Neuregelungen soll das Ziel, den Anteil von KWK-Strom am Stromverbrauch zu steigern, erreicht werden. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet kritisch den Kabinettsentwurf und seine Auswirkungen sowohl aus Sicht der Betreiber von KWK-Anlagen als auch der betroffenen Netzbetreiber unter Berücksichtigung des Entwurfs des Strommarktgesetzes.“
Autor:
in: ER EnergieRecht 6/2015 S. 229 ff
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![Photon Magazin 9-2017]( "Photon 9-2017")
„Bundesnetzagentur konkretisiert Anforderungen an eine Kundenanlage“ von Brahms/Machtan 9/2017
„Um den Begriff der »Kundenanlage« gibt es häufig Streit zwischen Anlagenbetreibern oder Projektierern und dem örtlichen Netzbetreiber. Ein aktueller Beschluss der Bundesnetzagentur setzt hier ein positives Signal im Sinne des Mieterstroms und ähnlicher Konzepte.“
in Photon – Das Solarstrom-Magazin 9/2017, S. 46
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![]( "5-2019")
„Der Referentenentwurf zum neuen Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2016)“ von Nebel
Das Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-
Wärme-Kopplungsgesetz – KWKG) soll dieses Jahr geändert werden. Hierzu hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) am 31.08.2015 einen (zweiten) Referentenentwurf vorgelegt („KWKG
2016“, Stand 28.08.2015, der erste Entwurf stammt vom 07.07.2015). […]Autor:
juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 09/2015
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![]( "8-2015")
„Anwendungsbereich des Eigenstromprivilegs – Anmerkung zu BGH, Urteil vom 06.05.2015, VIII ZR 56/14“ von Nebel
Der BGH hatte über die Teilnahme einer Strom-Vertriebsgesellschaft bzw. deren Konzernmutter als Rechtsnachfolgerin am EEG-Belastungsausgleich zu entscheiden. Das Urteil befasst sich mit drei Problemkreisen. Im Zentrum steht die seit jeher kontrovers diskutierte Frage des Anwendungsbereichs des Eigenstromprivilegs. Im konkreten behandelt der BGH die Frage, ob das Eigenstromprivileg des EEG 2006 auch von rechtlich selbstständigen, aber in einem Konzernverbund eng miteinander verflochtenen Unternehmen in Anspruch genommen werden kann. Der BGH hatte hierüber inzident im Rahmen eines Auskunftsanspruchs des Netzbetreibers zu entscheiden. In diesem Zusammenhang äußert er sich auch zu der Frage, zu welchem Zeitpunkt die Verjährungsfrist der Auskunfts- und Informationsansprüche der Netzbetreiber gegen die Elektrizitätsversorgungsunternehmen wie auch die hierdurch vorbereiteten Zahlungsansprüche beginnen. Schließlich erklärt der BGH erstmals explizit, dass es sich bei dem Umlage- und Ausgleichssystem des EEG nicht um einen beihilfenrechtlichen Tatbestand i.S.d. Art. 107 ff. AEUV handelt. […]
Autor:
juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 08/2015
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![]( "4-2015")
„Die Kosten-Nutzen-Analyse für Kraft-Wärme-Kopplung und Abwärme im Genehmigungsverfahren nach BImSchG“ von Nebel
Der Bundesrat hat am 06.03.2015 der Verordnung über den Vergleich von Kosten und Nutzen
der Kraft-Wärme-Kopplung und der Rückführung industrieller Abwärme bei der Wärme- und Kälteversorgung
(KWK-Kosten-Nutzen-Vergleich-Verordnung – KNV-V) der Bundesregierung zugestimmt (BR-Drs. 538/14). […]Autor:
juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 04/2015
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![]( "2-2015")
„Netzanbindung von Offshore-Windparks – Anmerkung zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.11.2014, VI-3 Kart 114/14 (V)“ von Nebel
Der Beschluss des OLG Düsseldorf befasst sich mit der Frage, ob die Übergangsregelung in § 118 Abs. 12 EnWG über die Netzanbindungszusagen von Offshore-Windparks abweichend von seinem Wortlaut auch auf Konstellationen anwendbar ist, an denen zwar zum Stichtag die Netzanbindungskriterien nachgewiesen sind, aber keine Netzanbindungszusage vorliegt („short cut“-Fälle). […]
Autor:
juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 02/2015
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![]( "1-2015")
„Zurückstellung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb zweier Windenergieanlagen wegen Gefährdung gemeindlicher Konzentrationsflächenplanung – Anmerkung zu OVG Münster, Beschluss vom 18.12.2014, 8 B 646/14“ von Nebel
Die großflächige Steuerung der Windenergieanlagen (WEA) kann entweder auf der Ebene der Regionalplanung oder durch Flächennutzungspläne erfolgen. Ausgangspunkt für die Steuerung auf beiden Planungsebenen ist das Zusammenspiel von § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB und § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB. Nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB sind WEA im Außenbereich privilegiert. Errichtung und Betreib sind nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB jedoch unzulässig, wenn in einem Flächennutzungsplan oder in einem Regionalplan Standorte für WEA an anderen Stellen im Geltungsbereichs des Planes ausgewiesen worden sind.
Autor:
juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 01/2015
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![Neue-Zeitschrift-für-Verwaltungsrecht]( "NVwZ-16-2016-Neue-Zeitschrift-für-Verwaltungsrecht")
Betrieb eines Solarparks durch Kommune, Anm. OVG Magdeburg, Urt. v. 7.5.2015 – 4 L 163/14 von Nebel
Das OVG Magdeburg hat eine restriktive Entscheidung zur Zulässigkeit des Engagements von Kommunen in der Energiewende getroffen. Das Gericht hatte darüber zu entscheiden, inwieweit ein von einem Landkreis errichteter und betriebener Solarpark mit den einschlägigen kommunalverfassungsrechtlichen Vorschriften des Landes Sachsen-Anhalt (§ 116 LSAGO aF) vereinbar ist. Das OVG ist zu dem Ergebnis gelangt, dass der Betrieb einer Energieerzeugungsanlage, deren Strom ausschließlich nach den Vorschriften des EEG in das überörtliche Netz eingespeist und vom Übertragungsnetzbetreiber vergütet wird, das Örtlichkeitsprinzip verletzt.
Autor:
NVwZ 2015, S. 1231 ff.
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![Neue-Zeitschrift-für-Verwaltungsrecht]( "NVwZ-16-2016-Neue-Zeitschrift-für-Verwaltungsrecht")
Öffentliche-rechtlicher Erstattungsanspruch als Insolvenzforderung, Anm zu BVerwG Urt. v. 26.02.2015 – Az.: 3 C 8/14 von Nebel
Das BVerwG hat eine Grundsatzentscheidung über das Verhältnis von öffentlichem Subventions- und Zuwendungsrecht zum Insolvenzrecht getroffen. Diese ist aus zweierlei Gründen interessant. Zum einen aus praktischen Gründen, weil zu diesem Thema bisher – über einen speziell gelagerten Einzelfall hinaus – keine einschlägigen Entscheidungen vorlagen und die Frage, in welchen Konstellationen öffentlich-rechtliche Rückforderungs- und Erstattungsansprüche dem Insolvenzrecht unterliegen, insofern nicht abschließend geklärt war. Zum anderen ist die Entscheidung aus dogmatischen Gründen interessant, weil sie an einer Soll-Bruchstelle zwischen Zivilrecht und öffentlichem Recht spielt.
Autor:
NVwZ 2015, S. 3192 ff.
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